07 Aug

Ein Termin zur Streitbeilegung

veröffentlicht 7. August 2014 abgelegt unter Allgemein

brussels-231056_640Güterichter will vermitteln. Mehr als eine Mediation

Warum nicht gleich? Dieser Frage ist Stadtjustiziarin Petra Mayr-Endhart nicht nur einmal begegnet, seit das LT am vergangenen Freitag die Bereitschaft der Stadt Landsberg veröffentlicht hatte, einen vom Oberlandesgericht vorgeschlagenen Gütetermin wahrnehmen zu wollen. Noch in erster Instanz nämlich hatte die Stadt eine Mediation abgelehnt.

„Die Gründe dafür sind ganz einfach genannt“, erklärt Petra Mayr-Endhart. Für das Mediationsangebot bestand damals keinerlei Zeithorizont. Es habe also die Gefahr bestanden, dass der Prozess gegen die Bank Hauck&Aufhäuser in Verzug gerate, in die Länge gezogen werde. Am Beispiel der österreichischen Stadt Linz, die eine ungleich höhere Summe durch Geschäfte mit Derivaten verloren hat als Landsberg, sieht sie sich bestätigt.

Linz hatte eine Mediation akzeptiert, die scheiterte, liege aber jetzt im Verfahrensfortschritt zeitlich hinter Landsberg zurück. Außerdem seien sie und OB Mathias Neuner vom Stadtrat per Beschluss mit einem Auftrag zur Klage ausgestattet gewesen, nicht aber mit dem einer Mediation. „Außerdem kam der Vorschlag der Richterin unmittelbar vor der Verhandlung“, erinnert sich Mayr-Endhart, damals zu kurzfristig jedenfalls, um den Stadtrat noch rechtzeitig zusammenzurufen.

Ein Gütetermin unterscheide sich in diesen Punkten dagegen deutlich. Es wurde bereits ein Richter namentlich benannt, der sich zumindest mit Oktober bereits auf einen Wunschmonat festgelegt habe. Ein Güterichters, so schreiben die Juristen Professor Roland Fritz und Hans-Patrick Schroeder in einem gemeinsamen Aufsatz, sei mit den „weitestgehenden Befugnissen zur Anwendung von Mechanismen der alternativen Konfliktlösung ausgestattet.“

Mehr dazu können Sie hier lesen.


Ein Termin zur Streitbeilegung – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/landsberg/Ein-Termin-zur-Streitbeilegung-id30930837.html

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