23 Jan

Kann die Kanzlerin Mediation?

veröffentlicht 23. Januar 2018 abgelegt unter Aktuell, Allgemein, Mediation, Politische Kolumne, Verhandlung

Heribert Prantl, Jurist, Journalist und Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, hält mediatorische Fähigkeiten der Kanzlerin unabdingbar, wenn eine Koalition mit der SPD gelingen soll.

Ohne die Fähigkeit, in Teilen nachzugeben, sei kein Verhandlungserfolg möglich. Und was Heribert Prantl sich da bei den kommenden Koalitionsverhandlungen wünscht, spricht den meisten Mediatoren direkt aus dem Herzen. Die Parteien sollten sich einen oder besser, mehrere Mediatoren gönnen, um die Verhandlungen nicht unter der Gürtellinie zu führen und damit zu scheitern. Ein vertraulicher und strukturierter Rahmen mithilfe von Mediatoren wäre hier bitter nötig, um in den kommenden Verhandlungen zu einem einvernehmlichen Koalitionsergebnis zu kommen.

© Fotolia | BM - Der Knackpunkt Geld bei den Koaliationsverhandlungen

© Fotolia | BM – Der Knackpunkt Geld bei den Koaliationsverhandlungen

Eine faire Umgangsweise der drei Parteien mit- und untereinanderauch schon vor den Verhandlungen und eine gewisse Zurückhaltung wären für ein gelingendes Bündnis weit förderlicher als zum Beispiel von vornherein festzulegen, gewisse Punkte als nicht mehr verhandelbar zu deklarieren oder mit Beleidigungen und Sticheleien zu provozieren.

Doch bereits im Vorfeld gerieten die Reihenfolge und auch das Verständnis über das Ziel der Sondierungsgespräche wild durcheinander. Als Sondierungsgespräche bezeichnet Wikipedia „die informelle Annäherung zweier möglicher Gesprächs- bzw. Koalitionspartner“. Doch die Parteien haben von diesen Sondierungsgesprächen jeweils unterschiedliche Auffassungen.

 

© Die Mediation | Holm Klix

© Die Mediation | Holm Klix – Der Haken der Macht

Die Themen Sozialpolitik, Rentenpolitik, Flüchtlingspolitik sind nach Ansicht der CSU in den Sondierungsgesprächen mit allen drei Parteien fertig verhandelt worden. Die SPD beharrt auf dem Begriff „Sondierung“, versteht die Koalitionsgespräche als Vorverhandlung und möchte erst in den Koalitionsgesprächen alle Themen „hauptverhandeln“.

Vielleicht gelingt der Kanzlerin die „Mediation“ zwischen diesen Positionen von CSU und SPD. Vielleicht lässt sie sich auch von Profis dabei beraten. Wir würden uns jedenfalls sehr freuen, wenn es mit mediatorischer Kompetenz gelänge, sehr bald eine neue Regierung zu haben mit einen Koalitionsvertrag, hinter dem alle drei Parteien stehen können.

 

 

 

 

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Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-gedeih-oder-verderb-1.3835596

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