Giuseppe Conte, der designierte Ministerpräsident in Italien lehrte bisher Jura an der Uni Florenz, zudem gilt er als anerkannter Schlichter und Mediator. Politisch ist er unerfahren und gehört keiner Partei an. Er bezeichnet sich selbst als bekennender Katholik, und er ließ die Medien wissen, früher habe er immer “links gewählt”.
Wieso ausgerechnet er nun zu diesem Amt kommen soll, ist vielen Menschen im In- und Ausland nicht klar. Für ihn könnte sein Kampf gegen die überbordende staatliche Bürokratie gesprochen haben, für ihn ist sie eines der zentralen Probleme für die aktuelle wirtschaftliche Stagnation in Italien.
Mediative Kompetenzen braucht er auf alle Fälle, soll er doch beiden Antisystemparteien Movimento5Stelle (M5S – Fünf-Sterne-Bewegung) und Lega führen.
Aber ob seine bisherige Laufbahn als Uni-Professor ihn dazu befähigt, dieses verantwortungsvolle Amt als Persönlichkeit mit eigenem Gestaltungswillen auszuführen? Oder wird er nur ausführen, was ihm von beiden Regierungsparteien aufgetragen wird? Wichtig wäre, ein Mindestmaß an Stabilität in das Land zu bringen. Ob ihm das in dieser Konstellation gelingen wird? Er hatte noch nie ein politisches Amt oder eine Führungsposition in einer Behörde inne.
Conte war bei den Koalitionsverhandlungen und somit auch bei den Verhandlungen des Regierungsprogramms nicht dabei. Auch die Minister werden von den Parteien und nicht von ihm bestimmt. Vorgesehen sind massive Steuersenkungen bei gleichzeitigem großzügigem Ausbau des Sozialstaats. Wie passt das zusammen mit der aktuellen schlechten Wirtschaftslage in Italien? Europa und dem Euro wird dabei eine große Mitschuld gegeben.
Sind das alles Vorzeichen dafür, dass er lediglich Exekutor von Entscheidungen werden soll, die andere treffen, in einem Kabinett, in dem die beiden Parteichefs das letzte Wort haben wollen?
Wie wird er sich entscheiden? Wird er sich sich anpassen und das Spiel mitspielen oder wird er seine beruflichen Erfahrungen als Mediator nutzen und sich den anbahnenden Konflikten stellen?
Manche Italiener hoffen, dass diese Regierung einen neuen Schwung ins Land bringt, aber weit mehr Menschen fürchten ein großes Desaster. Das Ausland, vor allem die Finanzmärkte reagieren bereits ziemlich nervös. Denn es wird auch Stimmung gegen Europa laut, droht ein Italexit? Auch wenn die beiden Parteichefs, Di Maios und Salvinis am Montagabend erklärten, natürlich werde Italien seine vertraglichen Verpflichtungen einhalten – überzeugend klingt anders.
Quellen:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/giuseppe-conte-italien-ministerpraesident-juraprofessor-kandidat
http://www.taz.de/!5507333/
http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-umfrage-zur-regierung-in-rom-gott-sei-uns-gnaedig-a-1209628.html